Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Bestellung
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Bereitstellung der cloudbasierten Software „Empathiesolutions“ durch die Empathieprojekt Lizenz GmbH, Provinzialstraße 110, 66806 Ensdorf (nachfolgend „Anbieter“). Die Software richtet sich an Unternehmen und Existenzgründer. Soweit ein Besteller als Verbraucher i. S. v. § 13 BGB handelt (insbesondere Existenzgründer vor Aufnahme der gewerblichen Tätigkeit), gelten ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften einschließlich des Widerrufsrechts.
§ 2 Vertragsschluss bei Online-Bestellung
(1) Die Darstellung der Software, Tarife und Module auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. (2) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrags ab; vor dem Absenden kann er alle Angaben über die Bestellübersicht einsehen und berichtigen. (3) Der Anbieter bestätigt den Eingang unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung, § 312i BGB), diese ist keine Annahme. (4) Die Bestellung gilt erst als abgegeben, wenn der Besteller sie über den Bestätigungslink in der Eingangsbestätigung bestätigt (Double-Opt-In, 48 Stunden gültig). (5) Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande, in der Regel nach persönlicher Kontaktaufnahme, spätestens binnen 5 Werktagen nach Bestätigung der Bestellung. Nimmt der Anbieter das Angebot nicht innerhalb dieser Frist an, verfällt es. (6) Der Vertragstext wird mit der Eingangsbestätigung als PDF übermittelt und gespeichert. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise, Einrichtungspauschale, Zahlung
(1) Es gelten die bei Bestellung ausgewiesenen Preise: Grundpreis je Standort-Lizenz nach Tarif (Basic/Pro) und Klienten-Staffel, zuzüglich einzeln gebuchter Module (Basic), multipliziert mit der Anzahl der Standorte; alle Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. (2) Die Ersteinrichtung in Eigenregie ist kostenfrei. Nur sofern bei Bestellung ausdrücklich gewählt, fällt für das begleitete Onboarding (persönliche Ersteinrichtung, Grundkonfiguration, Datenübernahme, Schulung) eine einmalige Pauschale von 990 € netto je Standort an, fällig mit der ersten Rechnung. (3) Die laufende Vergütung ist monatlich im Voraus fällig; Zahlung auf Rechnung (Überweisung oder nach gesonderter Erteilung eines SEPA-Mandats per Lastschrift). Eine Online-Zahlung findet im Bestellprozess nicht statt. (4) Zahlungsziel: 14 Tage ab Rechnungsdatum.
§ 4 Laufzeit, Kündigung
(1) Wählbar sind: monatlich kündbarer Vertrag (unbefristet, Frist ein Monat zum Monatsende), 12 Monate Erstlaufzeit (−5 % auf die laufende Vergütung) oder 24 Monate Erstlaufzeit (−10 %). (2) Nach Ablauf einer Erstlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat kündbar. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt; Kündigungen bedürfen mindestens der Textform. Verbrauchern steht zusätzlich der Kündigungsbutton auf der Website zur Verfügung.
§ 5 Leistungsbeginn
Der Anbieter stellt die Software nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist bereit, sofern ein Widerrufsrecht besteht; vorbereitende Handlungen (Terminvereinbarung, Onboarding-Planung) dürfen früher erfolgen. Berechnungsbeginn ist der Tag der Bereitstellung der Zugangsdaten.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu (auf der Website unter /widerruf abrufbar und Bestandteil der Eingangsbestätigung).
§ 7 Ergänzende Bedingungen
Im Übrigen gelten die SaaS-Nutzungsbedingungen des Anbieters (Leistungsumfang, Pflichten des Kunden, Nutzungsrechte, Verfügbarkeit, Datensicherung/-export, Gewährleistung, Haftung, Vertraulichkeit, Schlussbestimmungen), die dem Besteller mit der Eingangsbestätigung übermittelt werden. In Datenschutzfragen hat der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) Vorrang.